HUGO

Container Berlin

Wann und wo immer Sie kurzfristig oder langfristig Unterstützung brauchen – wir sind Ihr Ansprechpartner für Containerdienstleistungen aller Art. Bei Bedarf sind wir Innerhalb von 24 Stunden vor Ort.

Entsorgung
innerhalb 24h vor Ort
Entrümpelung

AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

  • 1. Vertragsabschluss

Der Vertrag wird zwischen dem Besteller des Containers (nachstehend Auftraggeber genannt) und der HUGO Containerservice GmbH (nachstehend Unternehmer genannt) geschlossen.

Der Vertrag kommt durch die Annahme der Bestellung zu den nachfolgenden Bedingungen zustande. Entgegenstehende Bedingungen des Auftraggebers werden ausdrücklich ausgeschlossen. Abweichende Vertragsregelungen gelten nur, wenn sie im Einzelnen ausgehandelt sind und vom Unternehmer schriftlich bestätigt wurden.
 

  • 2. Vertragsgegenstand

Der Vertrag betrifft die Bereitstellung eines Containers zur Aufnahme von Abfällen, die Miete des Containers durch den Auftraggeber für die vereinbarte oder unbestimmte Mietzeit und die Abfuhr des Containers durch den Unternehmer zu einer vereinbarten oder vom Unternehmer zu bestimmenden Abladestelle.

Die Übernahme von Abfällen ruht solange die Entsorgung, aus Gründen die der Unternehmer weder grob fahrlässig noch vorsätzlich herbeigeführt hat, nicht wie vorgesehen, erfolgen kann.

Dadurch entstehende Kosten, wie z. B. Standzeiten der Container über die vereinbarte Mietzeit hinaus, hat der Auftraggeber zu tragen. Der Unternehmer ist berechtigt, die vertraglichen Leistungen durch Dritte zu veranlassen.

Die Wahl der Entsorgungsanlage (Deponie, Verbrennungsanlage, Sammelstelle, Sortieranlage oder dergleichen) obliegt dem Unternehmer.

Der Unternehmer ist berechtigt, soweit nicht anders schriftlich vereinbart, sich den Inhalt des Containers anzueignen und darüber zu verfügen.

Angaben des Unternehmers über Größe und Tragfähigkeit des Containers sind Näherungswerte. Aus nicht wesentlichen Abweichungen kann der Auftraggeber keine Preisminderung oder sonstige Ansprüche herleiten.
 

  • 3. Zeitliche Abwicklung der Aufträge

Vereinbarungen über bestimmte Zeiten für die Bereitstellung oder Abholung des Containers sind für den Unternehmer nur verbindlich, wenn sie von ihm schriftlich bestätigt wurden.

Auch in diesem Fall sind Abweichungen von bis zu 24 Stunden von dem zugesagten Zeitpunkt der Bereitstellung bzw. der Abholung als unwesentlich anzusehen und begründen für den Auftraggeber keinerlei Ansprüche gegen den Unternehmer.

Der Unternehmer wird im Rahmen seiner betrieblichen Möglichkeit die Bereitstellung und Abholung des Containers so termingerecht wie möglich ausführen.
 

  • 4. Zufahrten und Aufstellplatz

Dem Auftraggeber obliegt es, einen geeigneten Aufstellplatz für den Container bereitzustellen. Er hat auch für die notwendigen Zufahrtswege zum Abstellplatz zu sorgen.

Zufahrt (entsprechend der Fahrzeugmaße auf www.hugo-containerservice.de)

und Aufstellplatz (mindestens 10m) müssen zum Befahren mit dem für die Auftragserfüllung erforderlichen LKW geeignet sein. Nicht befestigte Zufahrtswege und Aufstellplätze sind nur dann geeignet, wenn der Untergrund in anderer Weise für das Befahren mit schweren LKW vorbereitet ist.

Für Schäden an Zufahrtsweg und am Aufstellplatz besteht keine Haftung des Unternehmers, es sei denn, bei Vorliegen von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.

Für Schäden am Fahrzeug oder Container infolge ungeeigneter Zufahrten und Aufstellplätze haftet der Auftraggeber.
 

  • 5. Sicherung des Containers

Für die erforderliche Sicherung des Containers, etwa durch Beleuchtung oder Absperrung, ist ausschließlich der Auftraggeber verantwortlich.

Die, für die Benutzung öffentlicher Verkehrsflächen erforderliche, behördliche Genehmigung hat der Auftraggeber einzuholen, es sei denn, der Unternehmer hat diese Verpflichtung übernommen. Der Auftraggeber hat alle Kosten für behördliche Genehmigungen zu tragen.

Für unterlassene Sicherung des Containers oder fehlende Genehmigung haftet ausschließlich der Auftraggeber. Er hat ggf. den Unternehmer vor Ansprüchen Dritter freizustellen.

Der Auftraggeber verpflichtet sich im Rahmen seiner Möglichkeiten und unter Beachtung seines Eigenschutzes jegliche Gefahr vom Container sowie von Dritten abzuwenden.

 

  • 6. Beladung des Containers

Der Container darf nur bis zur Höhe des Randes und nur im Rahmen des zulässigen Höchstgewichtes beladen werden. Für Kosten und Schäden, die durch Überladen oder unsachgemäße Beladung entstehen, haftet der Auftraggeber.

Der Auftraggeber ist für die richtige Deklaration des Abfallstoffes allein verantwortlich und haftet für alle Nachteile, die dem Unternehmer infolge falscher Deklaration bzw. nicht rechtzeitiger Anzeige von Veränderung der Beschaffenheit des Abfallstoffes entstehen.

 

  • 7. Schadensersatz

Für Schäden am Container, die in der Zeit von der Bereitstellung bis zur Abholung entstehen, haftet der Auftraggeber, auch wenn die Ursache des Schadens nicht festgestellt werden kann. Gleiches gilt für das Abhandenkommen des Containers in diesem Zeitrahmen.

Containertransporte durch Dritte oder fremde Geräte sind - ohne unsere schriftliche Zustimmung - grundsätzlich nicht erlaubt.

Für Schäden, die an Sachen des Auftraggebers oder an fremden Sachen bei der Zustellung oder Abholung entstehen haftet der Unternehmer soweit ihm oder seinem Personal Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt.

Die Haftung entfällt, wenn der Schaden nicht innerhalb eines Zeitraum von 24 Stunden nach Abholung vom Auftraggeber angezeigt wird.

Soweit die Haftung des Unternehmers durch diese Bedingungen eingeschränkt oder ausgeschlossen ist, gilt dies auch für Schadenersatzansprüche gegen das Personal des Unternehmers.

Schadenersatzansprüche, die im Zusammenhang mit der Abwicklung von Verträgen entstehen, für die diese Bedingungen gelten, verjähren nach 3 Monaten nach Kenntnis des Schadens durch den Berechtigten, gleichgültig auf welcher Rechtsgrundlage der Schadenersatzanspruch geltend gemacht wird.

 

  • 8. Entgelte

Das vereinbarte Entgelt umfasst - soweit nichts anderes schriftlich vereinbart wurde - die Bereitstellung, die Miete, die Abholung und das Verbringen des Containers zum Bestimmungsort, sowie die Kosten für angelieferte Abfallarten. Für vergebliche An- und Abfahrten bei Bereitstellung oder Anlieferung des Containers oder Wartezeiten hat der Auftraggeber, soweit er dies zu vertreten hat, eine angemessene Entschädigung zu zahlen.

Soweit über die Mietdauer keine anderweitige Vereinbarung getroffen ist, beträgt diese 10 Werktage. Gibt der Auftraggeber den Container nicht spätestens nach Ablauf der vereinbarten Mietzeit zurück, so ist der Unternehmer berechtigt, für jeden Kalendertag über die vereinbarten Mietzeit hinaus bis zur Rückgabe des Containers 2,50 Euro zu berechnen.

Übermittelt der Auftraggeber falsche oder abweichende Informationen, so dass der Container nicht gestellt, gewechselt oder abgeholt werden kann, wird dem Auftraggeber eine Pauschale i.H.v. 100€ für die Leerfahrt berechnet.

Alle Preise verstehen sich netto zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

 

  • 9. Fälligkeit der Rechnungen

Rechnungen des Unternehmers sind sofort ohne jeden Abzug zahlbar.

Bei Verzug des Auftraggebers mit der Bezahlung der Rechnung ist der Unternehmer berechtigt, Verzugszinsen gemäß dem Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zu berechnen.

Ein Aufrechnungs- oder Zurückbehaltungsrecht gegen fällige Forderungen des Unternehmers steht dem Auftraggeber nur zu, soweit es sich um unstreitige oder rechtskräftig festgestellte Gegenforderungen handelt.

 

  • 10. Rücklieferungsvorbehalt

Kommt es zu einem Zahlungsverzug oder Zahlungsausfall des Auftraggebers, so ist der Unternehmer zur Rücklieferung an den Herkunftsort von vergleichbarem Material (der gleichen Abfallart wie auf dem Lieferschein eingetragen) sowie der gleichen Menge (Menge wie auf dem Liefer-/ Wiegeschein ausgewiesen) berechtigt.

Die bestehende Forderung des Unternehmers gegenüber dem Auftraggeber bleibt durch die Rücklieferung unangetastet und besteht weiterhin.

Für sämtliche Schäden und Forderungen, die durch die Rücklieferung entstehen

(z. B. eine Ein- und Ausfahrt durch den Rücklieferungsraum blockiert und somit andere Personen in ihrem Bewegungsfreiraum behindert werden,

sich andere Personen durch das rückgelieferte Material stören, ganz gleich in welcher Art und Weise, unberechtigtes Ablagern der Rücklieferung, da dem Auftraggeber der Rücklieferungsraum nicht sein Eigentum ist, der Rücklieferungsraum öffentlichen Verkehrsraum darstellt, eine andere Firma mit dem Abtransport, ganz gleich von wem beauftragt oder dergleichen) haftet ausschließlich der Auftraggeber. Er hat ggf. den Unternehmer von Ansprüchen freizustellen.

 

  • 11. zeitweilige Lagerung

Wünscht der Auftraggeber eine zeitweilige Lagerung (maximal 6 Monate), so ist dies auf dem Lieferschein zu vermerken. Hierfür wird dem Auftraggeber ein angemessener Mietzins in Rechnung gestellt. Die Kosten für den Rücktransport trägt der Auftraggeber.

 

  • 12. Änderungen, Ergänzung, Gerichtsstand

Änderungen und Ergänzungen dieser Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn sie schriftlich vereinbart sind.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, wird dadurch die Wirksamkeit des Vertrages nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmungen tritt die rechtlich zulässige Regelung, die wirtschaftlich der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.

Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle aus dem Vertragsverhältnis entstehenden Ansprüche und Rechtsstreitigkeiten ist der Sitz des Unternehmers.

 

Stand 01.02.2017

HUGO Containerservice

HUGO Containerservice GmbH
Lichterfelder Weg 5-7
14167 Berlin

Tel: 030 / 234 75 222
Mobil: 0177 / 793 00 10
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